Petition an den Deutschen Bundestag

Mit einer Bittschrift an den Deutschen Bundestag im Gepäck und hohen Erwartungen im Herzen ist der geschäftsführende Vorstand des Fördervereins Brücken bauen e.V.  mit Karl-Heinz Hoppe, Jörg Sohst und Marko Puls in die Bundeshauptstadt gereist. Es galt, weitere Finanzquellen für die Finanzierung der Elbbrücke zu erschließen, um dem Kreistag eine Entscheidung zugunsten des Baus der Elbbrücke zu erleichtern.

Im Rahmen des Solidarpaktes II fließen Haushaltsmittel des Bundes an die ostdeutschen Länder, um teilungsbedingte Rückstände und die  geringere Finanzkraft der ostdeutschen Kommunen auszugleichen. Niedersachsen ist in den einschlägigen Regelungen nicht berücksichtigt, obwohl es im Amt Neuhaus auch Sonderlasten zu schultern hat, die aus der Teilung unseres Landes herrühren. Diese ungerechte Behandlung wollen wir mit unserer Petition beseitigen und haben zusammen mit dem hiesigen Bundestagsabgeordneten Eckard Pols (CDU) ein Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Herrn Arnold Vaatz (3.v.l.), geführt.

In der konstruktiven und freimütigen Beratung gab Vaatz einen Einblick in das Petitionsverfahren, zeigte mögliche Folgen und Risiken der gewünschten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes auf, sagte aber seine Unterstützung der Petition zu. Gleichzeitig lenkte er den Blick der Delegation auf eine erfolgversprechende Alternative, die nun mit dem Ziel in Angriff genommen wird, die nötigen Gelder für die Elbbrücke zusammenzubekommen.

Petition an den Deutschen Bundestag
Von links: Jörg Sohst, Eckard Pols, Arnold Vaatz, Heinrich Hauel, Marko Puls, Karl-Heinz Hoppe
Logo des Fördervereins Brücken bauen e.V.