Aktionen und Neuigkeiten vom Förderverein für die Elbbrücke

Kreistagsbeschluss zur Elbbrücke am 24.09.2018

Am 24.09.2019 fand in der Lopautalhalle in Amelinghausen die Sitzung des Lüneburger Kreistages statt. Auf der Tagesordnung stand u. a. der Antrag der AG Elbquerung, dass der Landkreis Lüneburg die Brückenplanung wieder aufnehmen möge und sodann den Betrieb Straßenbau und Unterhaltung (SBU) mit der Durchführung der Vorbereitung  zu beauftragen.

Mitglieder und Vorstand unseres Vereins waren mit einer deutlichen Abordnung vor Ort und konnten die Diskussionen vor der Abstimmung sowie die Abstimmung selbst miterleben. Dem Antrag wurde mit einer großen Mehrheit stattgegeben.

Am 22.11.2018 fand dann die Sitzung des SBU in Embsen statt. Hier wurde beschlossen, dass ein Ingenieurbüro mit der Planung  zu beauftragen sei.
Dass diese Beschlüsse nun gefasst werden konnten, ist zu einem erheblichen Teil der jahrelangen und differenzierten Vorarbeit und daraus folgende Zuarbeit des Förderverein Brücken-bauen e.V. an die AG Elbquerung des Landkreises zu verdanken.

Ehrung der Ehrenamtlichen

Am 05.12.2018 wurde in Lüneburg die Ehrung der Ehrenamtlichen durch den Landrat durchgeführt. Auch zwei Mitglieder des Förderverein Brücken-bauen e.V. waren unter den Nominierten.

Die Ehrung von Helga Dreyer und Klaus Koopmann fand in der Lüneburger Musikschule statt. Der Landrat Manfred Nahrstedt würdigte hier, auch in einer persönlichen Stellungnahme, die Arbeit des Förderverein Brücken-bauen e.V. und seiner Mitglieder. Ohne diese wäre ein Kreistagsbeschluss, wie am 24.09.018 gefasst, nicht möglich gewesen. Auch stellte er die Notwendigkeit dieser Verbindung der Elbquerung in den Vordergrund. Was der Ausfall der Fähren in Darchau-Neu Darchau und Bleckede bedeutete, wurde im letzten Sommer sehr deutlich.

Gespräche

Anfang Dezember 2018 konnte ich ein Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten des Landes Mecklenburg Vorpommern, Herrn MdL Waldmüller führen.

Am 18. Dezember fand ein weiteres Treffen mit unserem Bundestagsabgeordneten Eckhard Pols und unserem Landtagsabgeordneten Uwe Dorendorf statt, damit auch hier gemeinsame Wege gefunden werden, um das Projekt der Brücke zwischen Darchau und Neu Darchau weiter zu verwirklichen.

Interministerielle Arbeitsgruppe in Schwerin

Auf Betreiben von Minister Dr. Backhaus (SPD), wurde eine interministerielle Arbeitsgruppe zum Thema Elbbrücke Darchau/Neu Darchau in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern gebildet.(Sicher haben unsere Briefe, Gespräche und Aktionen dabei auch eine große Rolle gespielt).

In der ersten Sitzung hat man sich zunächst orientiert. Die Arbeitsgruppe soll die Plattform für die Zusammenarbeit mit Niedersachsen und dem Bund sein. Wie verlautet hat man sich zu anstehenden Gesprächen positiv positioniert. Auch die marode Elbbrücke in Lauenburg und die Fährausfälle wurden thematisiert.

Über finanzielle Belange wurde natürlich zunächst noch nicht gesprochen.
 

Wirtschaftsminister will die Brücke bauen

Wie die Landeszeitung am berichtet, will Wirtschaftsminister Dr. Althusmann die Brücke bauen und hat dazu die Bereitschaft des Landes erklärt, Planungsmittel in Höhe von 700.000 € zur Verfügung zu stellen, wenn der Kreistag einen Beschluss faßt, die Planung der Brücke fortzusetzen. Außerdem hält das Land an seiner Zusage fest, 75% der Planungs- und Baukosten aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeinde Verkehrsfinanzierungsgesetzes zu übernehmen und will sich um eine Mitfinanzierung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern und den Bund bemühen.

Althusmann

ArbGrp "Elbquerung" des Kreistages des Landkreises Lüneburg

Unser Vorstandsmitglied Helga Dreyer und der Vorsitzende haben in der ArbGrp "Elbquerung" des Kreistages des Landkreises Lüneburg zur Position des Fördervereins Brücken bauen e.V. vorgetragen. Dabei stießen die Recherchen von Helga Dreyer zum möglichen Anspruch des Amtes Neuhaus auf Leistungen aus dem Solidarpakt II auf besonderes Interesse. Schließlich ist das Amt Neuhaus nach wie vor Beitrittsgebiet im Sinne des Einigungsvertrages von 1990. Die ArbGrp "Elbquerung"  hat mit Prof. Dr. Bernd Hartmann von der Universität  Osnabrück  einen Professor für öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaften um ein Gutachten gebeten, das Auskunft darüber geben soll, ob und wie Mittel aus dem Solidarpakt II für das Amt Neuhaus erwirkt werden können.

Logo des Fördervereins Brücken bauen e.V.